Rechtsstand & Updates
Mietrecht ändert sich — der Bereich Rechtsstand zeigt dir je Thema die geprüfte Rechtslage, einen Changelog der wichtigsten Änderungen und die Gesetze dahinter zum Nachlesen. Mit amtlichen Quellen, klar und nachvollziehbar.
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Wofür der Bereich „Rechtsstand" da ist
mietvio erzeugt Dokumente, die auf Rechtsgrundlagen beruhen — die Betriebskostenabrechnung auf der BetrKV, die Heizkostenverteilung auf der HeizkostenV, die Mieterhöhung auf den §§ 558 ff. BGB und so weiter. Im Bereich Rechtsstand & Updates machen wir transparent, gegen welchen Stand diese Vorlagen zuletzt geprüft wurden und was sich an der Rechtslage zuletzt getan hat.
Du findest dort drei Abschnitte:
Rechtsgrundlagen — zum Nachlesen
Jede Grundlage (BetrKV, HeizkostenV, §§ 556 / 558 / 573 BGB, CO2KostAufG, § 35a und § 21 EStG, § 19 BMG, WEG) mit einer kurzen Erklärung, wofür sie in mietvio dient, dem geprüft-am-Datum und einem Link zur amtlichen Quelle (gesetze-im-internet.de des Bundesjustizministeriums).
Was kam zuletzt an Änderungen
Ein Changelog der bewusst gepflegten, echten Rechtsänderungen — die neueste zuerst. Jeder Eintrag nennt Datum, betroffenes Gesetz, was sich geändert hat, welche Dokumente das betrifft, und — wo vorhanden — die amtliche Quelle. Beispiele aus dem Verlauf:
- TKG-Novelle (ab 01.07.2024) — das Nebenkostenprivileg für Kabel-/Antennen-TV ist entfallen; Kabelgebühren sind nicht mehr als Betriebskosten umlagefähig. Der Rechtssicherheits-Check warnt automatisch, wenn der Abrechnungszeitraum darüber hinausreicht.
- Grundsteuer-Reform (ab 01.01.2025) — die Grundsteuer wird nach neuem Modell berechnet und fließt weiterhin als umlagefähige Position in die Betriebskostenabrechnung ein.
- CO2KostAufG (seit 2023) — Stufenmodell zur Aufteilung der CO₂-Kosten zwischen Mieter und Vermieter, umgesetzt in CO₂-Aufteilung und Erstattungsschreiben.
Rechtsstand je Dokument
Eine Übersicht, welches Dokument auf welchen Grundlagen beruht und mit welchem Prüfdatum. Das angezeigte Datum ist bewusst das älteste Prüfdatum der berührten Grundlagen — ein Dokument ist nur so aktuell wie seine am längsten nicht geprüfte Grundlage.
Der Rechtsstand-Vermerk auf dem Dokument
Jedes erzeugte Dokument trägt am Fuß einen kurzen Vermerk wie „Rechtsstand der Vorlage: 20.06.2026 (BetrKV · HeizkostenV) · ohne Gewähr · ersetzt keine Rechtsberatung." Dieser Stempel ist auch für deine Mieter sichtbar und macht nachvollziehbar, auf welchem Stand die Abrechnung oder das Schreiben beruht.